Etymologie, Etimología, Étymologie, Etimologia, Etymology
_e Einleitung, Introducción, Introduction, Introduzione, Introduction
Recht, Droit, Law

11.02.2003

(E?)(L?) http://www.abmahnungswelle.de/
(E?)(L?) http://www.heise.de/newsticker/data/hob-12.02.03-000
(E?)(L?) http://www.golem.de/0302/23959.html


Aus Anlass des für mich schwärzesten Tages in der Geschichte des Internet habe ich mich entschlossen den Begriff "abmahnen" im Etymologie-Portal aufzunehmen.

Ausserdem habe ich mich aus diesem Anlass entschlossen, meine Site nicht nur hinsichtlich ihrer gesetzlich vorgeschriebenen formalen Vollständigkeit (Impressum, Haftungsausschluss) hin zu prüfen.

Ich habe auch einige positive und negative Leitlinien - unabhängig von den gesetzlichen Vorgaben bzw. über diese hinausgehend - erstellt und unter "Für" und "Gegen" aufgenommen.



Abmahnfälle und Abmahnfallen

(E?)(L?) http://www.abmahnungswelle.de/
(E?)(L?) http://www.heise.de/newsticker/data/hob-12.02.03-000
(E?)(L?) http://www.golem.de/0302/23959.html
Am 11.02.2003 wurde ich, zusammen mit 1.000 anderen Webseiten-Inhabern, Opfer einer Abmahn-Aktion. Dieser Tag ist bislang mein persönlich schwärzester Tag in der Geschichte des Internet.

Ich hatte in den vergangenen Monaten des öfteren von verschiedenen Abmahnungspraktiken gehört, hatte dies aber immer etwas verdrängt, auch mit der Selbstsuggestion, dass mich Derartiges ja wohl nicht betreffen kann.

Aber es kann jeden Treffen.

Im ersten Moment war ich so entsetzt, dass ich sogar daran dachte, meine sämtlichen Seiten vom Netz zu nehmen. Nach der ersten schlaflosen Nacht habe ich mich dann allerdings entschlossen, diesen Vorfall publik zu machen. Ich habe einen Anwalt eingeschaltet und habe mich an "Heise" (Herausgeber von c't und ix) gewandt.

Allein schon Öffentlichkeit und das Wissen, dass man nicht alleine von solchen Methoden betroffen ist, hilft einem, diese negativen Erscheinungen im Internet zu überstehen. Jeder, der selbst Seiten mit Links ins Netz stellt, kann einmal davon betroffen sein. Und wenn man erst dann nach hilfreichen Seiten sucht, findet man sie nicht auf die Schnelle.

Am 13.02.2003 machten "Heise" und "Golem" in einem Newsletter auf einen Artikel aufmerksam, der exakt den Fall behandelt, von dem ich auch betroffen bin. Auch die Site der "Abmahnungswelle" hat den Fall aufgenommen. In den Artikeln, die über die angegebenen Links zu erreichen sind, kommmt recht deutlich zum Ausdruck, um welche Art von Rechtsverständnis es sich hier handelt.

Folgende Fälle der Abmahnungen sind mir aus Zeitschriftenartikeln und nun leider auch aus eigener Erfahrung bekannt:

Abmahnungen sind an sich sicherlich ein notwendiges Instrument sich zu schützen. Jeder, der im Netz in irgendeiner Weise persönlich verunglimpft wird oder dessen Geschäfts- und Lebensgrundlage geschädigt wird, muss die Möglichkeit haben, dagegen vorzugehen. Wenn aber diese Absicht des Gesetzgebers konterkariert wird (frz. 'contrecarrer' = 'hintertreiben, durchkreuzen') indem es lediglich als Vorwand für Abzockerei benutzt wird, dann handelt es sich um eine wirkliche Umkehrung der Werte.
Ein seriöser Anbieter geht sicherlich erst mal den Weg, dass er dem entsprechenden Webmaster eine E-Mail zukommen lässt, mit der Bitte, den entsprechenden Link oder Text zu entfernen. Jeder Anbieter, der ohne Vorwarnung gleich die Abmahnkeule zieht, hat es nur auf die Abmahngebühr abgesehen.

Nicht nur, dass einzelne Website-Betreiber davon massiv unter finanziellen und psychischen Druck gesetzt werden. Es führt auch dazu, dass positive Initiativen Einzelner mit Füssen getreten werden. Ein privater Homepagebetreiber muss schon genug dafür bezahlen, die Webpräsenz aufrecht zu erhalten und darüber hinaus verbringt man Stunden und Tage damit, positive Inhalte ins Netz zu stellen und damit insgesamt zur Kommunikation im Netz beizutragen. Solche privaten Initiativen werden durch diese Abmahnaktionen nahezu unmöglich gemacht. Allein schon die Befürchtung jederzeit in das Netz solcher Web-Piraten zu gelangen kann einem die Freude am Netzleben verderben.

Ohne Links ist das Internet dumm.

(E?)(L1) http://www.freedomforlinks.de/Pages/tbl.html
Das Internet lebt von Links. Ohne Links wäre das Internet nur ein weltumspannendes Netz verknüpfter Drähte. Erst durch die Links wird es zum spannenden, weltumspannenden virtuellen Netzwerk, zur grössten Datenbank der Menschheit. Diesen immensen Wissenstransfer durch Abmahnungen zu torpedieren, weil ein Webmaster unwissentlich einen falschen Link gesetzt hat, empfinde ich nicht nur als Abmahn-Freibeuterei. Es ist ein Angriff der Dummheit gegen die Gemeinschaft der Wissen-Suchenden.

Unter dem angegebenen Link findet man Zugang zu einem Artikel von Tim Berners-Lee, der als der Erfinder des World Wide Web gilt. 1990 entwickelte er an der Schweizer Kernforschungsanlage CERN in Genf Hyperlinks - schnelle Verbindungen zwischen den unterschiedlichsten Dokumenten. Er schrieb den ersten WWW Client (einen Browser-Editor unter NeXtStep) und den ersten WWW-Server in Verbindung mit der Kommunikations - Software, der URLs, HTTP und HTML definierte.

Nach moralischen Beweggründen sucht man vergebens

Natürlich bin ich nicht so naiv, zu glauben, dass es keine abmahnungswürdigen Sites im Internet gibt.
Aber genau so wenig naiv bin ich, zu glauben, dass es Massenabmahnern um moralische Werte geht.
Ein seriöser Anbieter fordert seine (vermeintlich oder wirklich) unseriösen (vermeintlichen oder wirklichen) Konkurrenten erst einmal per E-Mail oder auch per Telefon oder mit einem normalen Schreiben auf, sein Tun zu unterlassen. Erst wenn der Angesprochene sein nachweisliches Fehlverhalten fortführt, ist aus meiner Sicht eine moralische Grundlage für eine Abmahnung gegeben.

Der moderne Ablasshandel

Webmaster können aus Unwissen oder Fehleinschätzung einer Sachlage einen falschen Link setzen. Dies Situation auszunutzen ist eine mindestens genauso schmähliche Handlung, wie die verurteilte Handlung selbst.
Es ist sozusagen der aufgezwungene Ablasshandel unserer entmythologisierten Postindustriegesellschaft.
Aber wie im Mittelalter ist nicht das Medium schuld, nein - es sind die Menschen, die Individuen, die an diesem schmählichen Tun Gefallen finden und ihr Auskommen in der Schädigung anderer suchen.

Welcher Wahn richtet im Internet den grösseren Schaden an?

Leider sind diese Abmahnbomben nicht nur Stinkbomben sondern können sich durchaus als "Blockbuster" erweisen. Denn wenn dies zum "Neuen Markt" für arbeitslose Juristen wird, dann hält das eine privat geführte Site nicht lange aus.
Noch bis zum 11.02.2003 dachte ich, die Schmuddelseiten, die Virenversender und die Spammer fügten dem Internet den grössten Schaden zu. - Aber heute weiss ich, dass es noch schlimmere Erscheinungen im Netz gibt.
Dies sind die Abzocker, die unter dem Deckmantel der moralischen Integrität an die Geldbörse anderer möchten.
Nachdem ich nun am eigenen Leib und Geist die Folgen einer Abmahnung erfahren darf, wage ich die Behauptung aufzustellen, dass der Abmahnwahn einen grösseren Schaden anrichtet als es der Rinderwahn je kann.

A

B

bva.bund

(E?)(L?) http://www.bva.bund.de/imperia/content/abteilungen/abteilungii/referatiib5/5.pdf
Diese PDF-Dokument listet die abmahnungsberechtigten Vereine und Verbände auf.

C

D

deutsch-als-fremdsprache

(E?)(L?) http://www.deutsch-als-fremdsprache.de/

Im Newsletter vom 21.02.2003 machte IIK Düsseldorf e.V. auf folgenden Umstand aufmerksam:
Die gemeinsame Präsenz der DaF-Fachverlage unter dem Namen "xxx" wurde leider eingestellt. Ärgerlich ist aber, dass inzwischen ein fachfremder Anbieter die Adresse nutzt und dort unserioese Angebote verlinkt. Diese Adresse kann also aus den Linksammlungen gestrichen werden.

Hinweis: Ich habe die genaue Angabe durch "xxx" ersetzt, um nicht gerade dadurch auf die entsprechende Seite aufmerksam zu machen.

dr-bahr - "Missbrauch der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung im Bereich des Internet"

(E?)(L?) http://www.dr-bahr.com/promotion.html
Downloadmöglichkeit von Teilen des folgenden Buches von Rechtsanwalt Dr. Martin Bahr:
- Promotion Universität Göttingen -
Schriften zum Internationalen und vergleichenden Privatrecht, Bd. 5
Peter Lang-Verlag, Frankfurt a.M. 2003, 327 Seiten, 50,10 €
ISBN 3-631-39989-8
Kurze Inhaltsangabe:
"Das Internet ist auch in Deutschland längst zum Massenkommunikationsmittel geworden. Es vergeht derzeit kaum ein Tag, an dem nicht über den Missbrauch einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung im Internet berichtet wird. Vom "Abmahn-Krieg", von "Abmahn-Haien, die bloß auf Unwissende warten" und von "Abmahnwellen" ist die Rede. Fast überall im "Netz der Netze" ist der Vorwurf zu hören, dass finanzkräftige Unternehmen sich kleinere Internet-Firmen mit geringer finanzieller Liquidität aussuchen, um diese dann wettbewerbsrechtlich abzumahnen und sie durch die drohenden Gerichtskosten faktisch zum Nachgeben zwingen.
Diese Arbeit untersucht, in welchem Umfang die erhobenen Vorwürfe berechtigt sind und welche Möglichkeiten zur Lösung des Problems denkbar sind."
Der Download umfaßt knapp 200 von insgesamt 327 Seiten und beinhaltet somit sämtliche Teile, die sich mit der Problematik des Abmahnungsmissbrauchs Im Internet beschäftigen. Vom Abdruck der sonstigen Passagen (Internationales Wettbewerbsrecht, allgemeine Ausführungen, Englisches Recht) wurde bewußt abgesehen.
Hinweis zum Download:
Sie dürfen das Buch kostenlos herunterladen und ausdrucken. Eine kommerzielle Nutzung, insb. der Weiterverkauf, ist nicht erlaubt.

E

F

freedomforlinks - Site zur Abmahnwelle

(E?)(L?) http://www.freedomforlinks.de/


G

golem - Abmahnung

(E?)(L?) http://www.golem.de/
Die Suche mit dem Stichwort "Abmahnung" führt auch bei GOLEM zu einer langen Liste entsprechender Artikel.

H

heise - Abzocke mit angeblichen Rechnungen

(E?)(L?) http://www.heise.de/newsticker/data/hob-19.02.03-000/
Neben der dreisten Abmahn-Masche gibt es auch noch die Masche unverlangte Angebote in der Aufmachung von Rechnungen zu versenden.

heise - Domain-Abzocker

(E?)(L?) http://www.heise.de/newsticker/data/hob-15.08.01-000/
Ein anderes Beispiel für dreiste Abzockerei.

heise - Domain-Namen und KFZ-Kennzeichen: Gegenwelle gegen Abmahnungen

(E?)(L?) http://www.heise.de/newsticker/data/hob-17.10.03-000/
(E?)(L?) http://www.heise.de/newsticker/data/jo-20.10.03-000/
(E?)(L?) http://www.heise.de/newsticker/data/hob-22.10.03-000/
(E?)(L?) http://www.heise.de/newsticker/data/hob-26.10.03-000
(E?)(L?) http://www.juramail.info/forum/read.php?f=3&i=7651&t=7651
(E?)(L?) http://www.intern.de/news/4885.html
(E?)(L?) http://xwolf.blogger.de/stories/4620/
Kfz-Kennzeichen-Abmahnungen: "Betrugsverdacht absolut haltlos"
Im Fall der Abmahnwelle zu Kfz-Kennzeichen in Domain-Namen hat sich nun auch der Patentinhaber Michael Hermann zu Wort gemeldet.

heise - Recht: Abmahnungen

(E?)(L?) http://www.heise.de/foren/go.shtml?list=1&forum_id=7357
Hier findet man Zugang zu Foren rund um "Abmahnungen" beim Heise-Verlag.
Nicht nur für Juristen
Was dem Juristen ein einträgliches Geschäft verspricht, kann für den Privatmann oder Kleingewerbetreibenden existenzbedrohlich sein. Wie sollte man sich bei Abmahnungen verhalten? Welche Abmahnungen sind gerechtfertigt? Das Forum dient dem Erfahrungsaustausch und der Diskussion um einschlägige Urteile oder Gesetze. In Problemfällen sollten Sie sich an einen zugelassen Anwalt wenden, da die meisten Forumsnutzer keine verbindlichen Rechtsauskünfte erteilen können und dürfen.

heise - Webcheck

(E?)(L?) http://www.heise.de/ix/artikel/2003/08/088/
Jörg Heidrich gibt Hinweise zu Fallstricken im Internet.
Ob unvollständiges Impressum, nicht zulässige Meta-Tags oder rechtswidrige Preisangaben - beim Betreiben von Websites lauern überall juristische Fallstricke. Wer keine Abmahnung kassieren möchte, sollte seine Site einem gründlichen Check unterziehen.

I

itu - Magna Charta der Wissensgesellschaft

(E?)(L?) http://www.heise.de/newsticker/data/jk-13.02.03-010
(E?)(L?) http://www.itu.int/dms_pub/itu-s/md/03/wsispc2/c/S03-WSISPC2-C-0065!!PDF-E.pdf
Ich denke, im weitesten Sinne passt auch das Anliegen hierher, einen freien Zugang zum Wissensschatz der Menschheit "für jedermann, zu jeder Zeit, von jedem Ort und zu fairen Bedingungen" zu ermöglichen.

J

K

L

M

N

netlaw

(E?)(L?) http://www.netlaw.de/gesetze/tdg.htm
Bei Netlaw findet man Hinweise zur Informationspflicht einer Website.

n-tv

(E?)(L?) http://www.n-tv.de/3100444.html
Auch n-tv war wohl von der Abmahnwelle am 11.02.2003 betroffen.

O

onlinekosten

(E?)(L?) http://www.onlinekosten.de/news/artikel.php3?id=11167&page=0
Dieser Artikel macht ebenfalls auf die Abmahnaktion vom 11.02.2003 aufmerksam.

P

presseportal - Abmahnung

(E?)(L?) http://www.presseportal.de/
Auch im Presseportal findet man einige Artikel zum Stichwort "Abmahnung".

pressetext

(E?)(L?) http://www.pressetext.de/pte.mc?pte=030220031
Hier geht es um eine Abmahnungsaktion wegen "eingeframeter" Links.

Q

R

S

stern - Angst vor dem Anwalt

(E?)(L?) http://www.stern.de/computer-technik/internet/index.html?id=513174&nv=sml


T

telepolis - Abmahnungen vierter Ordnung

(E?)(L?) http://www.telepolis.de/tp/deutsch/inhalt/te/16138/1.html
von Janko Röttgers
Der Konflikt um Wahlcomputer verschärft sich - Kritiker bekommen Rückhalt von der Politik
...
Diebold hatte in den vergangenen Monaten zahlreiche Website-Betreiber, Provider und Universitäten abgemahnt, die interne Memos einiger Diebold-Mitarbeiter publiziert oder verlinkt hatten.
...

U

V

VerbraucherNews - Adressbuchschwindel

(E?)(L?) http://VerbraucherNews.de/0000013986.html
Der Fall des Telefonbuchverlags Akalan

VerbraucherNews - Weblinks

(E?)(L?) http://VerbraucherNews.de/0000013990.html
Der Fall Meteodata.

W

wiwo - internetrecht

(E?)(L?) http://www.wiwo.de/internetrecht
Selbst in der Wirtschaftswoche war in der Ausgabe 09/2003 ein 3-seitiger Artikel über Abmahnungen im Internet zu finden. Demnach sind selbst die 100 grössten Firmen nicht 100% abmahnsicher.
Aber was bei Firmensites noch verständlich ist, kann ich für eine rein privat geführte Website ohne eigene zum Kauf angebotene Produkte wirklich nicht nachvollziehen.
Dennoch hat mich die Abmahnung vom 11.02.2003 bewogen, allen Eventualitäten vorzubeugen und "Haftungsausschluss" und "Impressum" mit weiteren Hinweisen zu versehen.

Auch die Schriftgrösse kann z.B. zu einem Anlass für Abmahnungen führen:


Verwendet eien Firma eine Schriftgrösse unter 10 Punkt, sagt die bisherige Rechtssprechung: Die Geschäftsbedingungen sind nicht lesbar und damit ungültig.


Es gibt geradezu ein Boom für Abmahnvereine, die sich - unter dem Deckmantel für Verbraucher und Wettbewerbsschutz - durch die deutsche Web-Landschaft klagen.

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